Mehrere Kantone haben sich im Kontext des Nahost-Konflikts für Demonstrationsverbote entschieden. Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider gab ihnen Rückendeckung.
Sie gehe davon aus, dass die Entscheidungen aufgrund «fundierter Analysen» gefällt wurden, sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements am Rande des
Sie vertraue den Kantonen und Städten, dass sie gut abgewogen hätten zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und dem Verbot von islamophoben und antisemitische Demonstrationen.Angesichts des Nahost-Konflikts ist der Grad der Sicherheit und Aufmerksamkeit laut Baume-Schneider für mögliche Gefährdungen der Schweiz auf ein Maximum gesetzt worden.
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