Die Regierung in Georgien krebst bei Agentengesetz zurück: Ein gutes Zeichen für die Demokratie, aber überbewerten sollte man das nicht, analysiert SRF-Auslandredaktor CalumMacKenzie0.
Die Kehrtwende kommt überraschend: Georgiens Regierung ist nicht dafür bekannt, sich von Strassenprotesten beeindrucken zu lassen. Das geplante Gesetz gegen sogenannte «ausländische Agenten» hatte sie in den letzten Wochen gegen Kritik im Land und aus dem Ausland vehement verteidigt.
Schritt in Richtung Autokratie verhindertDie georgische Zivilgesellschaft blüht, doch die allermeisten unabhängigen Medien und Organisationen sind auf Spenden aus dem Ausland angewiesen. Sie hätten den Stempel als «ausländische Agenten» akzeptieren müssen – oder dann massive Bussen oder gar Gefängnisstrafen in Kauf nehmen.
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