Israel muss sich seit Mitte Januar wegen des Vorwurfs des Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verantworten. Dazu Völkerrechtsexperte Matthias Hartwig.
Herr Hartwig, Südafrika verklagt Israel wegen Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Weshalb? Hartwig: Vorab zum Verständnis: Südafrika kann Israel nur wegen Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof verklagen – nicht wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder wegen Verstössen gegen das humanitäre Völkerrecht. Also dem Kriegsvölkerrecht, das unter anderem dem Schutz von Zivilpersonen dient.
Aber auch wenn der Konflikt nicht als zwischenstaatlich angesehen wird, müssen die Konfliktparteien Grundregeln des humanitären Völkerrechts, wie insbesondere den Schutz der Zivilbevölkerung, beachten. Dies steht aber nicht zur Entscheidung vor dem IGH. Jeder Krieg bringt Opfer. Sprechen wir nun von konkreten Kriegsverbrechen? Auf internationaler Ebene wird die Frage derzeit sehr kontrovers diskutiert – bisher gab es dazu keine konkrete Antwort.
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