Das grosse Marktversagen: Die bürgerliche Subventionsjagd

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Krasses Marktversagen bei Medikamenten, Wohnungen, Energie: In der Schweiz fehlt es an lebenswichtigen Gütern. Und was tun die Wirtschaftsverbände? ywegelin zeigt, wie sie die Krise nutzen wollen, um auf Kosten aller ihre Profite zu steigern.

78 Milliarden Franken haben Schweizer Mieter:innen seit 2006 zu viel bezahlt. Und jetzt wird auch noch der Kündigungsschutz gelockert.

Lange wurde darauf vertraut, dass Firmen in ihrem Streben nach Profit automatisch die Versorgung der Menschen garantieren. Nun jedoch wird allen klar, dass die Schweizer Pharmaindustrie auf teure Mittel setzt und die Produktion wichtiger Generika Indien und China überlassen hat; wegen Engpässen gelangen Medikamente nun nicht mehr in die Schweiz. Trotz der negativen Inflationsraten der letzten Jahre sind die Wohnungsmieten kontinuierlich weiter gestiegen.

Damit die Mieten nicht einfach nach oben angepasst werden können, sind sie eigentlich gedeckelt: Die Rendite darf laut Bundesgericht maximal zwei Prozent über dem vom Bund festgelegten Referenzzinssatz liegen.

Der Bau von Solarparks in den Alpen wird die Energieproduktion bis Ende 2025 zweifellos um schätzungsweise 2000 Gigawattstunden pro Jahr erhöhen; dies war auch der Grund für die Stimmen der Linken. Allerdings zum Preis von Milliardensubventionen – und auf Kosten der Natur, wie Umweltverbände kritisieren.

Der Solarexperte Jürg Rohrer, der an der Zürcher Fachhochschule für Angewandte Wissenschaften lehrt, fordert seit langem eine Solarpflicht für bestehende Bauten. Man habe verpasst, bei bestehenden Gebäuden das Potenzial für Solarenergie auszubauen, sagte er gegenüber der WOZ .

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