Ukrainekrieg bei Anne Will: '... dann werden wir mit Schaufeln kämpfen'
Für von der Leyen gibt es neben dem strategischen Interesse der europäischen Staaten noch einen zweiten Grund: die moralische Verpflichtung der Europäischen Union, die Ukraine zu unterstützen. Ausschlaggebend seien jedoch die wirtschaftlichen Voraussetzungen des Landes. "Die Ukraine ist eine robuste parlamentarische Demokratie und hat eine sehr lebhafte Zivilgesellschaft", sagte die EU-Kommissionspräsidentin.
Sie gehe fest davon aus, dass der EU-Rat, also die Staats- und Regierungschefs, am Donnerstag eine positive Entscheidung treffen werden, so von der Leyen. Allerdings sei klar, dass auch die EU sich reformieren müsse. "Wir müssen die Fragen beantworten, wie wir mit einer größeren EU oder mit dem Einstimmigkeitsprinzip umgehen", sagte von der Leyen.
Auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba ist zuversichtlich, dass der EU-Rat dem Kandidatenstatus der Ukraine zustimmt. "Wenn nicht, wäre das ein historischer Fehler der EU-Führungspolitiker", sagte er. "Der Ukraine den Beitrittsstatus zu gewähren ist ein Zeichen dafür, dass unser Land ein Teil des Integrationsprojekts der EU ist, dass die Ukraine eine von uns ist. Wir wissen: Es braucht Zeit, EU-Mitglied zu werden.
Sicherheitsexpertin Claudia Major glaubt ebenfalls nicht an eine schnelle EU-Mitgliedschaft. "Es wird einen regelkonformen Prozess geben, der auch ergebnisoffen ist", sagte die Expertin bei "Anne Will". Und es gehe nicht nur um die EU-Mitgliedschaft neuer Länder, sagte Major. "Es gab ein klares Bekenntnis, dass die EU das nur stemmen kann, wenn sie sich selber intern reformiert. Schnell ist für mich vom Tisch.
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