Schlagabtausch bis tief in die Nacht: FDP-Burkart, SP-Meyer & Co. positionieren sich für den CS-Showdown.
FDP-Präsident Thierry Burkart vor der CS-Session: «Die neue Bank ist riesig und im Verhältnis zur Volkswirtschaft der Schweiz zu gross.»SP-Chefin Mattea Meyer droht damit, gegen die Kredite zu stimmen, falls sich die Bürgerlichen gegen scharfe Regulierungen aussprechen.20min/Simon GlauserNational- und Ständerat treffen sich zur ausserordentlichen Session, die bis spätabends dauern dürfte.
Erst gegen 17.15 Uhr beginnt dann der Showdown in der Grossen Kammer. Inhaltlich geht es um die Bewilligung Falls die Too-Big-To-Fail-Regeln nicht greifen, müssten Banken ihr Auslandsgeschäft verkaufen. Weiter setzt sich die SVP dafür ein, dass eine Mehrheit des Verwaltungsrats der UBS aus Schweizer Bürgerinnen und Bürgern besteht.
«Sollten FDP und SVP nicht bereit sein, strengere Leitplanken für Grossbanken zu beschliessen, wäre das ein Skandal», so Meyer. In diesem Fall werde die SP den Kredit ablehnen. Für Meyer wäre dies ein klares Signal, dass es kein «Weiter so» mehr gebe.Freie Marktwirtschaft heisse, Verantwortung zu übernehmen, sagt FDP-Präsident Thierry Burkart. Deshalb müsse das alte Management erhaltene Boni zurückzahlen.
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