Vertrauensvotum im Ständerat: Kleine Kammer nickt 109-Milliarden-Kredit für die Credit-Suisse-Übernahme durch die UBS ab.
Der Ständerat genehmigte den Betrag von 109 Milliarden an Sicherheiten und Kredite für die UBS und CS mit 29 zu sechs Stimmen bei sieben Enthaltungen.Roberto Zanetti unterstützt den Antrag, Ruedi Noser spricht sich dagegen aus. Dann spricht nochmals die Bundesrätin, Finanzvorsteherin Karin Keller-Sutter. Sie äussert sich gegenüber Kritiker Zanetti sehr anerkennend: «Die Frage, die Sie stellen, ist interessant. Ich verstehe jetzt, worum es Ihnen geht.
Auch sie erlebe die Zeit als schwierig, sagte Keller-Sutter. «Ich habe die Nächte um die Ohren geschlagen und musste mich schon manchmal angesichts des Gegenübers fragen: Kommen wir noch zum Ziel?» Ihre persönliche Überzeugung, ihre Motivation sei einzig diejenige gewesen: Schaden von der Schweiz abzuwenden, für die gesamte Wirtschaft, für den Finanzplatz.
Keller-Sutter erklärt, wie es zum CS-Kollaps kam. Selbstverständlich habe sich der Bundesrat schon länger mit dem Thema beschäftigt, auch ihr Vorgänger habe sie auf Probleme bei der CS aufmerksam gemacht. «Die Blutung konnte vorübergehend gestoppt werden.
Die Urner Ständerätin Heidi Z'Graggen zieht Parallelen zu einem Fall, der sich in ihrem Heimatkanton vor bald 100 Jahren zugetragen hat. 1914 sei die Ersparniskasse in Uri am Ende gewesen. Die Umstände seien ähnlich gewesen, damals in Uri wie heute in der ganzen Schweiz: Hohe Kosten für Bürgerinnen und Bürger, Imageschaden und ein Schaden für die Angestellten. Es habe eine Kommission zur Aufarbeitung der Geschehnisse gegeben.
, das stärkste Mittel, das dem Parlament für Untersuchungen zur Verfügung steht. «Es braucht den unbedingten Willen, die Fehler aufzuarbeiten und zu benennen. Erst dann ist es möglich, das System so auszurichten, dass das nicht mehr vorkommen kann.
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