Bayern diskutiert über weitere Corona-Maßnahmen. Gesundheitsminister Holetschek sieht die endemische Phase erreicht und will weg von der Maskenpflicht im Fernverkehr. Auch die FDP setzt auf Freiwilligkeit. Doch was ist mit gefährdeten Gruppen?
Bayerns Gesundheitsminister Holetschek betont, man solle sich nun weiter schützen, aber könne von Verpflichtungen weggehen hin zur Eigenverantwortung. Es müsse auch immer die Verhältnismäßigkeit einer Maßnahme geprüft werden. Konkret kritisiert Holetschek die Maskenpflicht im Fernverkehr: "Da sollte man auch bei einer Empfehlung bleiben, wie wir es jetzt im ÖPNV auch gemacht haben.
Die Maskenpflicht im Fernverkehr ist im Infektionsschutzgesetz geregelt, das noch bis zum 7. April 2023 greift. Bayern hatte die Maskenpflicht im öffentliche Nahverkehr bereits Mitte Dezember auslaufen lassen. Im Freistaat gelten nun lediglich für sogenannte vulnerable Einrichtungen noch verpflichtende Regeln, etwa eine FFP2-Maskenpflicht. Das sei auch richtig, sagte Holetschek, aber: "Auch die müssen natürlich überprüft werden.
und was der Staat verpflichtend anordnen müsse. Ähnlich äußerte sich auch die FDP im bayerischen Landtag.Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Dominik Spitzer, sagte dem BR: "Es ist der Zeitpunkt gekommen, die Verantwortung wieder komplett in die Hände der Bürgerinnen und Bürger zurückzugeben." Im medizinischen Bereich, wie etwa in Kliniken oder Arztpraxen, sei das Tragen einer Maske jedoch weiterzuempfehlen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Christina Haubrich, betonte die Relevanz der freiwilligen Schutz-Maßnahmen – auch mit Blick auf andere Krankheiten: "Die Überlastung unserer Kliniken und Arztpraxen ist derzeit vor allem auf das RSV-Virus und Grippe-Virus zurückzuführen. Nach den Feiertagen ist hier wieder mit einem Anstieg der Krankheitswelle zu rechnen. Ich finde die freiwilligen Schutz-Maßnahmen deshalb derzeit sehr sinnvoll.
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