Waffenstillstand und Sanktionsende: Das steht in Chinas 12-Punkte-Friedensplan für die Ukraine
Das chinesische Außenministerium hat einen Plan mit 12 Artikeln veröffentlicht, der die Zusammenstöße beenden soll. Das Papier trägt dabei den Titel „Chinas Position zur politischen Lösung der Ukraine-Krise“ und schildert, welche Handlungen für ein Ende des Krieges unternommen werden müssten. Auch die internationale Gesellschaft wird in Verantwortung gezogen.
Das chinesische Außenministerium ruft dazu auf, Maßnahmen zur Beendigung der humanitären Krise in der Ukraine zu ermutigen und zu unterstützen. Die humanitären Operationen müssten aber „neutral und unparteiisch“ erfolgen sowie nicht politisiert werden. Die Sicherheit von Zivilisten müsse etwa durch humanitäre Korridore gewährleistet werden, während die UN die Lieferung von humanitärer Hilfe koordinieren müsse.
. Zudem ist unklar, ob und inwiefern der chinesische Plan auch tatsächlich angenommen wird, besonders von der Ukraine und westlichen Ländern. Zuvor hatte die Ukraine bereits Zweifel an dem chinesischen Plan verkündet. Ob der konkrete Inhalt nun überzeugend genug ist, bleibt abzuwarten.
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