Wegen zahlreicher Mängel in Berlin bei der Bundestagswahl steht eine teilweise Wiederholung der Abstimmung zur Debatte. Bundestagsvizepräsident Kubicki sieht das »Vertrauen in die Integrität« der Wahl beschädigt.
Chaos bei der Bundestagswahl: Bundeswahlleiter fordert Wahlwiederholung in sechs Berliner Wahlkreisen
Die verfassungsrechtlichen Hürden für eine Wiederholungswahl seien aus guten Gründen sehr hoch, sagte nun Kubicki: »Unabhängig davon sind die Vorkommnisse erschütternd. Offensichtlich gab es nicht nur bei der Durchführung und Organisation der Wahlen in Berlin systematisches Versagen, sondern auch in der Dokumentation der Wahlfehler«.Die tatsächlichen Auswirkungen auf die Wahlen seien daher kaum mehr quantifizierbar, so der FDP-Politiker.
Bundeswahlleiter Thiel hatte die Landeswahlleitung nach eigenen Angaben mehrfach auf mögliche Probleme bei den Abstimmungen, dem Marathon und der Coronalage hingewiesen. Doch aus der Landeswahlleitung habe es immer geheißen, man habe alles im Griff. Thiel merkte an, dass man in Köln am Wahltag eine Weltkriegsbombe gefunden habe und trotzdem alles geklappt hätte.
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