CGTN: Chinas Legislative betont die Stärkung der Demokratie des Volkes im gesamten Prozess via presseportal_ch ots news Medienmitteilung
Chinas oberster Gesetzgeber forderte am Dienstag den Nationalen Volkskongress auf, das System des Volkskongresses aufrechtzuerhalten und zu verbessern und die Demokratie des Volkes im gesamten Prozess kontinuierlich zu fördern.
Li stellte fest, die fünfjährige Amtszeit des Ständigen Ausschusses des 13. NVK falle in eine Zeit „großer historischer Veränderungen", in der die Partei und das Land aufblühen. „Die sozialistische Demokratie stellt Demokratie in ihrer umfassendsten, authentischsten und effektivsten Form dar", so Xi. Insbesondere nahm der NVK den Verfassungsänderungsantrag an, der deutlich machte, dass die Führung der Kommunistischen Partei Chinas das entscheidende Merkmal des Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften sei. Der Verfassungsänderungsantrag legte auch die führende Rolle der Gedanken von Xi Jinping über den Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften für ein neues Zeitalter bei den politischen und sozialen Aktivitäten Chinas fest.
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