CDU-Abgeordneter Ploß offen für Bundestags-Vizepräsident von der AfD

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Erstmals fordert ein bekannter CDU-Politiker, der AfD einen Vize-Posten im Bundestagspräsidium zuzugestehen.

-Abgeordnete Christoph Ploß in einem Gastbeitrag für den „Stern“. „Bei der in nahezu jeder Sitzung von einer deutlichen Mehrheit abgelehnten Wahl eines AfD-Vertreters geht es offensichtlich nicht mehr um die zur Wahl stehenden Personen, sondern darum, einer Partei ein ihr laut demokratisch beschlossener Geschäftsordnung zustehendes Recht zu verwehren."

Ploß, der sich damit gegen die bisherige Linie der eigenen Fraktionsführung stellt, rief die etablierten Parteien angesichts des anhaltenden Hochs der extremen Rechten zu einem neuen Kurs auf. „Um es klar zu sagen: Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei“, so Ploß. „Ihre Abgeordneten sind jedoch demokratisch gewählt und parlamentarische Minderheitenrechte sind ein hohes Gut.

Der 38-Jährige warnte davor, demokratische Institutionen „womöglich irreparabel“ zu beschädigen. „Denn diese werden wir nie mehr benötigen als dann, wenn unsere Demokratie ihre Wehrhaftigkeit unter Beweis stellen muss: Wenn Gesetze gebrochen werden oder antidemokratische Bestrebungen belegt werden können.

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