Bundesrat unterbreitet Parlament Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee

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Bundesrat unterbreitet Parlament Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee
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Der Bundesrat hat dem Parlament erstmals Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee über zwölf Jahre vorgelegt. Zudem wurden Verpflichtungskredite für die Beschaffung von Armeematerial beantragt. Die Armeebotschaft 2024 soll das Parlament stärker in die strategische Ausrichtung einbeziehen.

Er unterbreitet dem Parlament erstmals Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee über zwölf Jahre. Zudem beantragt er Verpflichtungskredite im Umfang von 4,9 Milliarden Franken für die Beschaffung von Armee material über vier Jahre, das Rüstungsprogramm 2024 und das Immobilienprogramm VBS 2024. Weiter unterbreitet er dem Parlament den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025-2028 im Umfang von 25,8 Milliarden Franken.

Mit der Armeebotschaft 2024 bezieht der Bundesrat das Parlament stärker in die strategische Ausrichtung der Armee mit ein, indem er eine Armeebotschaft mit Eckwerten für die nächsten zwölf Jahre vorlegt. Eine solche Botschaft wird dem Parlament künftig zu Beginn jeder Legislatur unterbreitet. Im Zentrum der parlamentarischen Debatten sollen nicht mehr einzelne Rüstungsbeschaffungen stehen, sondern Fähigkeiten, die die Armee langfristig aufbauen oder erhalten muss, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Der Bundesrat will in den nächsten Jahren die Verteidigungsfähigkeit stärke

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