Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Schweiz, weil sie zu wenig für den Klimaschutz tue. Am Zürcher Sechseläuten nahm erstmals Energieminister Albert Rösti Stellung. Das Urteil sei mit einer direkten Demokratie nicht vereinbar.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Schweiz, weil sie zu wenig für den Klima schutz tue. Am Zürcher Sechseläuten nahm erstmals Energieminister Albert Rösti Stellung. Das Urteil sei mit einer direkten Demokratie nicht vereinbar, sagte er.. Am Sechseläuten lief Energieminister Albert Rösti bei der Zunft Wiedikon als Ehrengast mit.
Die Schweiz habe seit 2016, als die Klage eingereicht worden sei, sehr viel gemacht, sagte er. Letztes Jahr habe die Bevölkerung abgestimmt, dass man dekarbonisieren wolle. «Also, dass man wirklich auf Strom umstellen will.» Das sei im Urteil alles nicht berücksichtigt worden.Rösti sieht darin eine Verschiebung der Gewaltenteilung, eine Stärkung der Judikative. «Ich glaube, es ist nicht vereinbar mit einer direkten Demokratie.
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