Der Bundesrat macht den Weg für das neue Infektionsschutzgesetz endgültig frei und setzt in letzter Minute noch eine gravierende Änderung durch, schreibt st_lange. Corona
zu erklären, zeigt, welchen Blick Karl Lauterbach auf Kinder hat“, hatte die Bremer Bildungssenatorin Sascha Karolin Aulepp erklärt. Lauterbach wollte Corona-Ansteckungen in den Paragrafen 34 des Infektionsschutzgesetzes aufnehmen und sie damit in eine Reihe mit Krankheiten wie Pest und Cholera stellen. In Kitas und Schulen hätte es damit, anders als am Arbeitsplatz, im Verdachtsfall ein gesetzliches Betretungsverbot und eine Testpflicht bei einer offiziellen Stelle gegeben.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach steht bei einem Besuch im Hadassah Krankenhaus in Jerusalem mit Schutzkleidung in einem Operationstrakt.Lauterbach war selbst in dengekommen, um für das Infektionsschutzgesetz zu werben. Hätten die Länder nicht zugestimmt, wäre es nicht wie geplant zum 23. September in Kraft getreten.
Es sieht eine FFP2-Maskenpflicht in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und Fernzügen vor. In Pflegeheimen und Kliniken ist ein negativer Test erforderlich. Das gilt bundesweit und ist noch relativ klar. Der Blick auf die Länder ist weniger deutlich. Sie können – in Bussen oder Restaurants etwa – Masken vorschreiben, müssen es aber nicht. Negative Tests können von der Maskenpflicht befreien – aber auch nicht zwingend.
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