Thurgauer Reichsbürger sieht sich als «Indigener des Volks der Germaniten»: Das Bundesgericht schmettert seine Beschwerde gegen Pfändung ab.
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Er sei ein Angehöriger des sogenannt indigenen Volks der Germaniten, machte ein Thurgauer vor dem Thurgauer Obergericht und dem Bundesgericht geltend. Der Mann wehrte sich gegen eine Pfändung, die der Kanton Thurgau gegen ihn ausgesprochen hatte. Als Indigener unterstehe er nicht dem «zivilen Rechtskreis der Schweizerischen Eidgenossenschaft», die Pfändung sei nicht rechtens und verstosse gegen das Völkerrecht, so seine Argumentation.
Der Thurgauer sieht die Pfändungsankündigung des Kantons als «toxische Bereicherung samt Drohung mit gewaltsamer Vorführung des indigenen Menschen». Da Völker- über dem Bundesrecht stehe, stelle die Pfändungsankündigung des Kantons einen Strafbestand nach Völkerrecht dar. Der Mann bezieht sich dabei unter anderem auf eine nicht rechtlich bindende Deklaration für indigene Völker der UNO.
Der Thurgauer zog den Entscheid schliesslich weiter vors Bundesgericht. Auch dieses bestätigte den Entscheid der Vorinstanz. Im Wesentlichen stelle der Beschwerdeführer bloss sein Gedankengut dar. «Dieses ist den Reichsbürger- und ähnlichen Staatsverweigererbewegungen zuzuordnen», argumentierte das Bundesgericht.
Die Strömung der Germaniten wurde vor rund 15 Jahren in Baden-Württemberg gegründet. Ihre Argumentation ist gleich wie jene der Reichsbürger. Deutschland sei kein rechtmässiger Staat. Reichsbürgerinnen und -bürger lehnen den Rechtsstaat ab und geraten immer wieder mit staatlichen Institutionen in Konflikt. Auch in der Ostschweiz hat die staatskritische Bewegung in den vergangenen Jahren an Zulauf gewonnen.
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