Die Linke steckt in der Krise. Vorsitzende aus Ländern, in denen die Partei noch mitregiert, stellen fest: so wie bisher kann es nicht weitergehen.
BERLIN taz | Von einer Wahlniederlage taumelnd und Innerparteilich tief zerstritten, befindet sich die Linkspartei in einem existenzbedrohenden Zustand. In den Umfragen rangiert sie bundesweit nur noch zwischen drei und vier Prozent.
Es gehe nicht darum, umgehend alle Unklarheiten und Differenzen zu überwinden, die in der Linkspartei bestehen, „aber wir müssen erkennen lassen, dass wir interessiert und bereit sind, Politik zu machen“, fordern die sieben Landesvorsitzenden. Dazu gehöre, „dass wir einen Diskussionsstil sofort beenden, der gewohnheitsmäßig anderen Positionen in der Partei unterstellt, nicht links zu sein, und der nicht auf Argumente zielt, sondern auf moralische Beschädigung“.
„Nicht-Kooperation zwischen Parteivorstand und Fraktion“ Erforderlich dafür sei eine programmatische wie strukturelle Erneuerung der Linkspartei. So habe sich auf den Feldern der Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik, der Europapolitik, der sozial-ökologischen Transformation „die Welt weitergedreht“. Auch müssten inhaltliche Leerstellen gefüllt werden.
Dringend geklärt werden müsse, welche Strukturveränderungen es brauche, „um eine schnelle und finanziell gesicherte bewegungs- und aktionsorientierte Parteiarbeit zu ermöglichen“ und Genoss:innen vor Ort „zu unterstützen, zu befähigen und wieder zu ermutigen“, Parteiarbeit und Politik zu gestalten.
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