Bodo Ramelows Minderheitsregierung: Thüringer Verhältnisse

Nach drei Jahren Regierung von Gnaden der CDU wirken Linke, SPD und Grüne in Thüringen müde. Doch eine Verbesserung ist nicht in Sicht.

Schmeckt die Thüringer Bratwurst noch? Ministerpräsident Ramelow beim Sommerfest der Landesvertretung Foto: Stefan Zeitz/imago

Also mussten sich Linke, SPD und Grüne fortan von Fall zu Fall Mehrheiten für ihre Koali­tionsvorhaben suchen. Der Eklat um die Wahl des Liberalen Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten anstelle Ramelows mithilfe von AfD-Stimmen am 5. Februar 2020 war eine Folge dieser Konstellation. Nach Beobachtung von Rothe-Beinlich übernimmt auch die CDU immer mehr „AfD-Sprech“, etwa wenn Fraktionschef Mario Voigt Wendungen wie „Energie-Stasi“, „Heizungshammer“ oder „kalte Enteignung“ gebraucht.

Wohl gelingen immer wieder kleinere Abstimmungserfolge, etwa bei der Erzieherinnenausbildung, der Kindertagespflege oder der Unterbringung von Geflüchteten. Bei den Beratungen zum Landeshaushalt 2023 habe die CDU in langen Nächten ihre Wünsche hineinverhandelt, sich dann bei der Schlussabstimmung aber enthalten. Das was gut läuft, verkaufe sie jetzt als ihre Erfolge, ärgert sich die Grüne Astrid Rothe-Beinlich.

We have summarized this news so that you can read it quickly. If you are interested in the news, you can read the full text here. Read more:

tazgezwitscher /  🏆 26. in DE

South Africa Latest News, South Africa Headlines

Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.

Thüringer Bildungsminister: Digitalpakt 2.0 muss kommenBildung
Read more »

Spielinfo | Pjunik Erewan - FK Bodö/Glimt : | 3. RundeInfos, Statistik und Bilanz zum Spiel Pjunik Erewan - FK Bodö/Glimt
Read more »

Forstexperten: Kühler Mai beeinträchtigt SaatguternteErfurt (th) - Die Thüringer Landesforstanstalt erwartet in diesem Jahr nur eine mäßige Saatguternte. Der Ertrag werde voraussichtlich nicht an das gute
Read more »

Forstexperten: Kühler Mai beeinträchtigt SaatguternteDie Thüringer Landesforstanstalt erwartet in diesem Jahr nur eine mäßige Saatguternte. Der Ertrag werde voraussichtlich nicht an das gute Erntejahr 2022...
Read more »

Nach einem dreiviertel Jahr war wieder Schluss: Mieter im Modepark sucht NachmieterKiosk, Postshop, Tabak und Zeitschriften: „PubliCenter“ öffnet nicht mehr – Einbrüche waren nicht der Hauptgrund.
Read more »