US-Präsident Joe Biden plant, Kuba kurz vor Ende seiner Amtszeit von der US-Terrorliste zu nehmen.
Joe Biden will Kuba von der Liste der Terrorstaaten nehmen. - keystonestützen», sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. Biden wolle den Kongress, der eine solche Entscheidung prüfen muss, noch heute informieren, hiess es in Washington.Ob Kuba am Ende wirklich von der Terrorliste gestrichen wird, wird nun wieder in Händen von Trump liegen. Er könnte Bidens Entscheidung nach seiner Amtseinführung am Montag direkt wieder zurücknehmen.
Der Vorstoss sei eine «Geste des guten Willens», helfe dem kubanischen Volk und sei im nationalen Interesse der USA, sagte der Regierungsvertreter. Mit dem Schritt würden theoretisch auch gewisse Beschränkungen für Finanzgeschäfte mit Einrichtungen auf Kuba aufgehoben.und -verkäufe sind verboten, es gelten Exportkontrollen für Güter, die für zivile, aber auch militärische Zwecke genutzt werden können.
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Biden streicht Kuba von TerrorlisteUS-Präsident Joe Biden hat angekündigt, Kuba von der Terrorliste zu streichen. Havanna kritisiert den Entscheid als zu spät und will 553 Häftlinge freilassen. Die Entscheidung der Vereinigten Staaten sei ein Schritt in die richtige Richtung, komme aber zu spät, erklärte Aussenminister Bruno Rodríguez. Gleichzeitig forderte er ein Ende des seit 1962 bestehenden US-Handelsembargos gegen Kuba.
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