Es ist inzwischen zu einer politischen Glaubensfrage geworden: Bekommt die Schweiz die 36 F35A zu einem fest vereinbarten Preis oder nicht?
Es ist inzwischen zu einer politischen Glaubensfrage geworden: Bekommt die Schweiz die 36 F-35A zu einem fest vereinbarten Preis oder nicht?
Es scheint fast, dass es zu einem gewissen Zeitpunkt auch im VBS Zweifel gab, ob es sich bei den von den USA offerierten Preisen um Festpreise handelt. Ansonsten wären die Klausel und die Zusatzerklärung nicht nötig gewesen. Diese gemeinsame Erklärung wurde erst im Dezember 2021, also erst, nachdem die Verträge bereits ausgehandelt waren, unterschrieben.
Das ist auch der Kern des US-Rüstungsexportregimes «Foreign Military Sales» FMS. Die US-Regierung will mit dem Geschäft keinen Gewinn erzielen. Aber auch keine Verluste, die sie dann auf die US-Steuerzahlerinnen und -zahler überwälzen müsste.
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