Vor dem Parteitag am Sonntag zeigt sich die Berliner SPD-Spitze offen für Gespräche über ein Ende des Weiterbaus der Stadtautobahn A100.
Die Landesführung der Berliner SPD zeigt sich offen für die Debatte zum Ende des Weiterbaus der A100. Franziska Giffeys Co-Parteichef Raed Saleh berichtete am Donnerstag von „schwierigen Debatten“ in der Partei.
Für den Landesparteitag am Sonntag stellt sich noch die Frage, wie deutlich die Partei vom 17. Bauabschnitt abrückt. Die beiden Parteivorsitzenden betonten am Donnerstag, wie die bisherige Beschlusslage aussieht, ein Votum für einen möglichen Weiterbau blieb aber aus. Zur Debatte stehen zwei Anträge:
Die Antragskommission wiederum empfiehlt einen Antrag anzunehmen, der ein Ende der Planungen bedeuten würde: den des Kreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg. Nach dem Willen der Antragssteller soll der Flächennutzungsplan für die sogenannten Vorhalteflächen vom Berliner Abgeordnetenhaus geändert werden und die Projektanmeldung, die einst der rot-schwarze Senat vorgenommen hatte, aus dem Bedarfsplan für Bundesfernstraßen zurückgenommen werden.
[Behalten Sie den Überblick: Jeden Morgen ab 6 Uhr berichten Chefredakteur Lorenz Maroldt und sein Team im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint über Berlins wichtigste Nachrichten und größte Aufreger. Kostenlos und kompakt: checkpoint.tagesspiegel.de]
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Zinswende der EZB: Inflation lässt Ende des Euros immer wahrscheinlicher werdenDie Entscheidung der Europäische Zentralbank, den Leitzins im Juli um 0,25 Prozentpunkte anzuheben, gleicht einer Verzweiflungstat. Aufgrund der hohen Inflation in Europa und der immensen Staatsverschuldung der südlichen Länder steckt die EZB in einer großen Zwickmühle. Ein Ende des Euros wird so immer wahrscheinlicher.
Read more »
Andrea Petkovic in Berlin: Die Karriere neigt sich dem Ende zuFür Tennisspielerin Andrea Petkovic neigt sich die Karriere dem Ende zu. Ihr Rat an die jungen Profis: „Die müssen jetzt zu Potte kommen“ – Möglichkeiten gbe es genug.
Read more »
Plötzlich abgehängt: Brandenburger Regionalbahnlinien droht das Ende75 Kilometer Strecke könnten den Verkehr verlieren. Wie passt das zur Mobilitätswende? Jetzt berät ein Ausschuss des Landtages, und auch das Land reagiert.
Read more »
A100-Ausbau wird zur große Streitfrage beim Berliner SPD-LandesparteitagIm Konflikt um die Autobahn A100 droht Franziska Giffey und Raed Saleh beim Berliner SPD-Landesparteitag am Sonntag eine Niederlage.
Read more »
Ferda Ataman soll neue Antidiskriminierungsbeauftragte werdenNach langer Vakanz soll die Spitze der Antidiskriminierungsstelle des Bundes wieder besetzt werden: Das Kabinett schlägt die Publizistin und Politologin Ferda Ataman für den Posten vor – und stößt auf Kritik.
Read more »
Berlin: Keine Anzeigen von Opfern von Nadel-Attacken in ClubsErst kürzlich berichtete eine Sängerin über eine Spiking-Attacke im Berghain. Der Berliner Polizei sind aber keine Anzeigen über Nadel-Angriffe in Clubs bekannt.
Read more »