In der Berliner SPD wächst der Widerstand gegen einen Weiterbau der Stadtautobahn A100 im Osten der Hauptstadt.
Der SPD-Landesparteitag am 19. Juni könnte einen Beschluss fassen, in dem ein Planungsstopp und ein Verzicht auf den 17. Bauabschnitt gefordert wird. Dazu liegen mehrere Anträge vor, darunter zwei gleichlautende der SPD-Kreisverbände Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg. Die Chancen auf Annahme stehen gut: Die Antragskommission empfahl mehrheitlich, einen der beiden Anträge zu beschließen.
„Das Land muss jetzt aktiv werden, um das Projekt zu stoppen“, sagten die beiden SPD-Kreisvorsitzenden in Mitte, Yannick Haan und Julia Plehnert, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ berichtet. In den Anträgen beider Kreisverbände heißt es: „Eine Stadtautobahn ist ein verkehrspolitisches Relikt der Idee einer autozentrierten Stadt, das in keinster Weise mehr zeitgemäß ist.“ Und: „In Zeiten des Klimawandels ist der Weiterbau einer Autobahn das denkbar schlechteste und unsinnigste Signal.“
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und der Bundesregierung sowie die SPD-Abgeordneten in den Verkehrsausschüssen von Abgeordnetenhaus und Bundestag werden aufgefordert, sich gegen Planung und Bau des 17. Bauabschnitts der
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Abstand vom Asphalt: Auch Berliner SPD will vom Weiterbau der A100 abrückenDas Bundesverkehrsministerium plant gegen den Willen des Landes Berlin die Stadtautobahn A100 zu verlängern. Nun könnte die SPD ein Stopp-Signal senden. (T+)
Read more »
Umgang mit Ex-Senatsmitgliedern führt zu Unmut in Berliner SPDDer Umgang der Berliner SPD-Spitze Giffey und Saleh mit Ex-Senatsmitgliedern führt zu Unmut in der Partei. Ex-Finanzsenator Kollatz lehnt eine späte Würdigung beim Parteitag ab. „Es muss dann auch nichts Falsches oder nicht Gemeintes gesagt werden.“
Read more »
Mieten in Berlin: Rekord-Kosten belasten Berliner Mieter besonders starkEine Analyse zeigt: In Berlin zogen die Nettokaltmieten um acht Prozent an. Hohe Energiekosten sorgen für eine gewaltige Mehrbelastung.
Read more »
Berlin - Bildungssenatorin Busse (SPD) bedauert ihre abwertende Äußerungen über arabischstämmige MenschenBerlins Bildungssenatorin Busse (SPD) hat Äußerungen über arabischstämmige Menschen in Berlin bedauert. Es sei niemals ihre Absicht gewesen, Menschen abzuwerten, geringzuschätzen, über einen Kamm zu scheren oder pauschal in Gruppen einzuteilen. Berlin
Read more »