In Berlin laufen die Haushaltsverhandlungen. Die Bezirke drohen mit unpopulären Maßnahmen, wenn sie nicht mehr Geld bekommen.
Also sagt der neue Finanzsenator Evers: „Das bedeutet, dass wir alle Prioritäten setzen müssen.“ Die engen finanziellen Rahmenbedingungen beträfen Senat und Bezirke gleichermaßen.
Allerdings würde der Umbau aller etwa 2100 Ampelanlagen in der Stadt mehr als 60 Millionen Euro kosten. „Ich weiß nicht, ob jetzt wirklich die Zeit dafür ist“, sagt SPD-Mann Hikel.Doch es sind nicht nur die einzelnen Senatsverwaltungen oder die zwölf Bezirke, die in Berlin „die Verwaltung“ ausmachen. Die Berliner Jobcenter pochen darauf, dass das Bekenntnis von CDU und SPD im Koalitionsvertrag – „das Beste für Berlin“ – auch für sie gilt.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Maßnahmen gegen Verkehrslärm gefordertVier Bundesländer unternehmen einen weiteren Versuch, den Bund zu Maßnahmen gegen Verkehrslärm zu bewegen. Sie fordern Lärmminderungen.
Read more »
Bundestag beschließt Maßnahmen gegen Medikamenten-LieferengpässeVor allem Familien macht es zu schaffen, Apotheken nach einem gerade knappen Medikament für ihre Kinder abzuklappern. Um dem entgegenzuwirken, beschloss der Bundestag nun ein Maßnahmenpaket. Doch am Gesetz gibt es breite Kritik.
Read more »
Moskau verhängt 'Anti-Terror-Maßnahmen'Der Machtkampf zwischen der russischen Militärführung und Prigoschin eskaliert: Eigenen Angaben zufolge soll der Wagner-Chef schon das Armee-Hauptquartier im Süden des Landes eingenommen haben. Und auch in der Hauptstadt wappnet man sich für einen weiteren Konflikt.
Read more »
Newsblog: Anti-Terror-Maßnahmen in Moskau, Jewgeni Prigoschin wird der Meuterei beschuldigt+++ Gepanzerte Fahrzeuge in Moskau +++ Prigoschin: Wagner-Söldner haben Kontrolle über Militäreinrichtungen in Rostow +++ Alle Infos im Newsblog +++ Russland Moskau Prigoschin
Read more »
„Wird ein Riesenthema“: Berliner Grüne fordern mehr Maßnahmen gegen WasserknappheitDamit die Wasserversorgung in Berlin sicher bleibt, muss nach Überzeugung der Grünen einiges passieren. Fraktionschefin Jarasch fordert höhere Preise für hohen Verbrauch – und höhere Häuser.
Read more »
ELF: Hamburg Sea Devils bekommen kurioses VerbotBei den Heimspielen der .SeaDevilsHH dürfte es künftig sehr ruhig zugehen. Anwohner hatten Beschwerde eingereicht. ELF CatchTheWave BTHatHSD
Read more »