Berlin warnt Putschisten im Niger vor »scharfen persönlichen Konsequenzen«

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Militärs haben die Macht im Niger an sich gerissen, Gewalt gegen den gestürzten Präsidenten Bazoum blieb dabei vorerst aus. Nun hat sich das Auswärtige Amt geäußert. Und zwar ungewöhnlich deutlich.

Weiterhin hoffe die Bundesregierung, dass die Putschisten auf Vermittlungsbemühungen der Afrikanischen Union sowie der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas eingingen. Am Wochenende war ein Ultimatum der Ecowas an die seit einem Staatsstreich Ende Juli in Niger regierende Militärjunta ausgelaufen. Auf die Frage, welche völkerrechtliche Grundlage dies habe, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, er wolle nicht spekulieren.

Eine Intervention könne gegebenenfalls auch auf Einladung Nigers durch seine vertretungsberechtigten Verfassungsorgane möglich sein, »also sprich der demokratisch gewählten Regierung«.Das Auswärtige Amt sieht die Lage in dem Land als weiterhin fragil und angespannt an. »Jetzt fangen auch die Sanktionen an zu wirken. Die haben durchaus auch schmerzhafte Auswirkungen auf die Menschen und aber auch auf das Regime«, sagte der Sprecher.

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