Bericht - Bundestagsjuristen halten Cannabis-Legalisierung für unvereinbar mit EU-Recht

South Africa News News

Bericht - Bundestagsjuristen halten Cannabis-Legalisierung für unvereinbar mit EU-Recht
South Africa Latest News,South Africa Headlines
  • 📰 DLFNachrichten
  • ⏱ Reading Time:
  • 15 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 9%
  • Publisher: 51%

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält die von der Ampelkoalition geplante Cannabis-Legalisierung für nicht konform mit EU-Recht.

Das geht nach Angaben mehrerer Medien aus einem Bericht der Parlamentsjuristen hervor. Die Autoren berufen sich darin auf zwei europäische Verträge. Der EU-Rahmenbeschluss von 2004 schreibe vor, dass unter anderem Herstellung, Anbau, Verkauf und Ein- und Ausfuhr von Drogen in jedem Mitgliedsland unter Strafe gestellt werden müssten. Einen ähnlichen Verweis gebe es im"Schengen-Protokoll".

Der Bericht der Parlamentsjuristen war im Auftrag des CSU-Gesundheitspolitikers Pilsinger entstanden. Er forderte Bundesgesundheitsminister Lauterbach dazu auf, im Falle einer Cannabis-Legalisierung eine rechtlich korrekte gesamteuropäische Lösung in Brüssel zu finden.

We have summarized this news so that you can read it quickly. If you are interested in the news, you can read the full text here. Read more:

DLFNachrichten /  🏆 96. in DE

South Africa Latest News, South Africa Headlines

Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.

Schiri-Streik: Spieltag in Spaniens Frauen-Liga abgesagtSchiri-Streik: Spieltag in Spaniens Frauen-Liga abgesagtDer Saisonstart der spanischen Fußball-Liga der Frauen ist wegen eines Streiks der Schiedsrichterinnen abgesagt worden. Fußball Frauen Spanien
Read more »

'Der Herr der Ringe'-Serie: Saurons und Morgoth' Plan in 'Die Ringe der Macht' erklärt'Der Herr der Ringe'-Serie: Saurons und Morgoth' Plan in 'Die Ringe der Macht' erklärtIn Folge 3 von „Der Herr der Ringe: Die Ringe der Macht“ auf Amazon Prime Video wird enthüllt, was es mit Saurons Siegel auf sich hat. Dahinter verbirgt sich ein sinistrer Plan, der nach dem Sieg gege
Read more »

Schönheit in der Tragik: Der Tod der Queen führt William und Harry wieder zusammenSchönheit in der Tragik: Der Tod der Queen führt William und Harry wieder zusammenEine wundervolle Überraschung nach dem Tod der Queen: Prinz William und Prinz Harry zeigen sich gemeinsam mit ihren Frauen. Für das Andenken an ihre geliebte Großmutter pausieren sie ihren Streit.
Read more »

Fußball: Spaniens Schiedsrichterinnen streikenFußball: Spaniens Schiedsrichterinnen streikenDer Saisonstart der Primera Division der Fußballerinnen verschiebt sich, weil die Unparteiischen bessere Arbeitsbedingungen fordern. LigaF
Read more »



Render Time: 2025-04-07 19:57:39