Kanzler Olaf Scholz lehnt es ab, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Nun hat er auch im Bundestag seine Entscheidung verteidigt und sich einen Schlagabtausch mit Oppositionsabgeordneten geliefert.
den Fragen der Abgeordneten gestellt. Ein zentrales Thema: der Krieg in der Ukraine und insbesondere Scholz’ Weigerung, dem Land Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Scholz bekräftigte seine Entscheidung und erneuerte frühere Ausführungen zu dem Thema.
Der Taurus ist ein in Deutschland produzierter und von der Bundeswehr genutzter Marschflugkörper mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern und höchster Treffsicherheit. Damit ließe sich von der Ukraine aus etwa auch Moskau angreifen. Das hat die Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj allerdings nach eigenem Bekunden nicht vor. Sie will den Taurus zur Zerstörung der Nachschublinien der russischen Streitkräfte weit hinter der Frontlinie einsetzen.
Scholz erneuerte sein Versprechen, der Ukraine Waffenhilfe zu geben. Konkret nannte er etwa Munition und Luftverteidigung. Zugleich ging er zumindest indirekt auf Vorwürfe der Opposition in der Taurus-Debatte ein. »Besonnenheit ist nicht etwas, das man als Schwäche qualifizieren kann«, sagte er. Die Bevölkerung habe ein Recht auf Besonnenheit, so Scholz.
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