Seit Jahren harzt es mit der Wiederbelebung des Atomabkommens zwischen der USA und Iran. Dieses sollte dafür sorgen, dass Iran keine Atomwaffen baut. Jetzt wollen sich die USA vorerst gar nicht mehr um eine Neuauflage des Abkommens bemühen.
Worum geht es? Seit Jahren harzt es mit der Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran. Dieses sollte dafür sorgen, dass Iran keine Atomwaffen baut. Jetzt wollen sich die USA vorerst gar nicht mehr um eine Neuauflage des Abkommens bemühen.
2018: Der damalige US-Präsident Donald Trump kündigte einseitig den Vertrag auf und verhängte neue Sanktionen. Der Iran begann daraufhin damit, seine Zusagen nicht mehr einzuhalten. Das Land reichert immer mehr Uran an und kündigt Anfang 2020 an, sich weiter aus dem Atomabkommen zurückzuziehen. Wie begründen die USA den Entscheid? Die US-Regierung wolle sich auf eine Politik der Sanktionen und des Drucks konzentrieren, so der amerikanische Sonderbeauftragte für Iran, Robert Malley am Montag vor Journalisten in Paris. Hintergrund des Kurswechsels ist das brutale Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte gegen regierungskritische Demonstrierende sowie der Verkauf von Kampfdrohnen an Russland. Zudem seinen die Verhandlungen nicht vorangekommen.
Was können europäische Länder tun? Deutschland, Frankreich und Grossbritannien versuchen seit Jahren im Atomstreit zu vermitteln. Doch machen können sie und weitere Beteiligte laut Gudrun Harrer nichts: «Die anderen Beteiligten sind nie ausgestiegen. Man hat gesehen, dass dieser Atomdeal zusammenbricht, wenn die USA nicht dabei sind. Das sagt uns, dass es ohne die USA nicht geht und es sinnlos ist.
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