Das Protokoll kennt keine Ausnahmen: Der Bundespräsident entlässt Anne Spiegel mit konzilianten Worten - spricht aber auch ihre Fehler an, berichtet AngelikaSlavik
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Zu den Usancen gehört auch, dass der Bundespräsident bei der Entlassung eines Regierungsmitglieds ihre oder seine Verdienste würdigt. Das ist bei Anne Spiegel nicht so einfach, denn von der kurzen Amtszeit Spiegels wird wohl vor allem das Ende in Erinnerung bleiben: Die Ministerin geriet unter Druck, als immer neue Details über ihr Verhalten rund um die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal bekannt wurden, unrichtige Angaben verschlimmerten die Lage.
Frank-Walter Steinmeier muss nun also Worte finden für all das. Und natürlich weiß er, dass die Autorität des Amts diesen Worten das Gewicht eines Urteilspruchs verleihen kann. Was soll Deutschland über Anne Spiegel denken?Steinmeier sagt, er erinnere sich, wie Anne Spiegel bei ihrem Amtsantritt für ihre Themen gebrannt habe. Dass sie vorgehabt habe, Ungerechtigkeit abzubauen, Frauen besser vor Gewalt zu schützen, das Familienrecht zu modernisieren.
Das ist konziliant im Ton, aber die Deutung, dass es hier nur um ein Vereinbarkeitsproblem ginge, übernimmt der Bundespräsident nicht. Denn er sagt auch:"Sie haben Fehler eingestanden, die Sie als Umweltministerin von Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gemacht haben. Und Sie haben den schweren Schritt getan, die Konsequenzen gezogen und sind als Bundesministerin zurückgetreten." Dafür gebühre ihr Respekt.
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