Die Nato-Staaten haben sich das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Braucht es angesichts der aktuellen Lage neue Vorgaben?
Deutschland und einige andere Länder wie Kanada und Belgien gelten als Gegner dieser Idee. Sie geben bislang deutlich weniger als zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus. Für Deutschland etwa wurde zuletzt für 2022 nur eine Quote von 1,44 Prozent erwartet.Selbst das jüngst beschlossene Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro dürfte nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft nicht langfristig für Besserung sorgen.
Ob er persönlich die Forderungen nach einem Mindestbetrag unterstützt, wollte Stoltenberg nicht sagen. Er machte allerdings deutlich, dass er eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben für unabdingbar hält. „Die Nato ist dafür da, dafür zu sorgen, dass ein Konflikt wie der in der Ukraine nicht über die Ukraine hinaus eskaliert.
„Natürlich ist es immer einfacher, in Bildung oder Infrastruktur zu investieren“, sagte Stoltenberg. Wenn man aber den Frieden nicht bewahre, werde man auch nichts anderes schaffen und weder den wirtschaftlichen Wohlstand sichern noch den Kampf gegen den Klimawandel gewinnen. „Wenn die Welt gefährlicher wird, müssen wir mehr investieren, um Krieg zu verhindern“, argumentierte er.
Mit Blick auf das Gipfeltreffen in Vilnius sagte Stoltenberg: „Ich glaube, es ist noch zu früh zu sagen, worauf sich unsere Alliierten einigen werden.“ Er gehe allerdings davon aus, dass sich alle Verbündeten darüber im Klaren seien, dass der Krieg in der Ukraine Investitionen in die Verteidigung noch wichtiger mache. Er sei sich sicher, dass beim Gipfel in Litauen eine Einigung stehen werde.
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NATO-Mitglieder wollen Verteidigungsziel neu diskutierenDie NATO-Staaten haben sich das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Das war allerdings in Friedenszeiten. Generalsekretär Stoltenberg kündigt deshalb Verhandlungen an. Leicht dürften die nicht werden.
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