Abtritt von LiviaLeu, UkraineKrieg und der UNO-Sicherheitsrat: Bundespräsident AlainBerset spricht zu den aktuell grössten Herausforderungen der Schweizer Aussenpolitik.
Der Abtritt der Chefunterhändlerin mit der EU, Kritik an der Schweizer Position im Ukraine-Krieg und eine Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat, deren Nutzen sich noch erschliessen muss. Bundespräsident Berset spricht in der Samstagsrundschau zu den aktuell grössten Herausforderungen der Schweizer Aussenpolitik.Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen Alain Berset ist seit 2012 Bundesrat und Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern .
Das lässt sich nicht ganz vergleichen. Für konkrete Elemente eine Lösung zu finden, ist nicht ganz einfach. Aber wir haben eine sehr enge Beziehung mit Europa. Und es stellt sich die Frage: Was können wir tun, dass es einen Schritt weiter geht? Warum sollte der Rücktritt von Frau Leu ein Rückschritt sein? Würde es stimmen im Verhältnis Bundesrat-Chefunterhändlerin, würde Frau Leu dieses Projekt doch vorantreiben wollen?
Die Vernehmlassung des Rahmenabkommens hat Ende 2018, Anfang 2019 stattgefunden. Was konnten wir merken? Dass es nicht so evident ist, dass es einen stabilen Weg gibt mit Unterstützung für dieses Abkommen. Berset zum Mangel an Respekt vor unterschiedlichen Positionen Box aufklappen Box zuklappen «Wir haben vier Tage in Anspruch genommen, um die Übernahme der Sanktionen zu kommunizieren. In diesen vier Tagen wurde international und in der Schweiz die Kritik laut, die Schweiz könne sich nicht bewegen, mache nichts.
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