Sieben Jahre nachdem das Stimmvolk den Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen hat, will der Energieminister die Wende: Er beantragt, den Neubau von AKW wieder zu erlauben.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieBundesrat Albert Rösti will nun mit einem Gegenvorschlag den zentralen Punkt der Volksinitiative aufnehmen: Er beantragt dem Bundesrat formell, das bestehende AKW-Neubauverbot aus dem Gesetz zu streichen. Und damit den Initianten ein grosses Stück entgegenzukommen.
Die Bevölkerung könnte nur dann mitreden, wenn das Parlament die Gesetzesänderung verabschieden würde und anschliessend ein Referendum zustande käme. Das wiederum bedeutet: Es bräuchte nur ein Volksmehr, um den Neubau von AKW wieder zu erlauben. Das Ständemehr, das bei der Initiative nötig wäre, würde wegfallen. Die Hürden für die AKW-Befürworter wären damit tiefer.
Rösti will nun, dass Regierung und Parlament diesen Volksentscheid nicht einmal zehn Jahre später bereits wieder umstossen – ohne die Bevölkerung selbst dazu zu befragen. Zwar dürften die AKW-Gegner keine Mühe haben, die nötigen Unterschriften für ein Referendum zusammenzubringen. Aber sie würden wohl argumentieren, dass der Bundesrat die Stimmbevölkerung übergehen wolle – was ihnen in die Hände spielen könnte.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Die Schweiz ist laut Albert Rösti ein Sonderfall der FreiheitBundesrat Albert Rösti betont die Bedeutung der Volksrechte in seiner Nationalfeiertagsrede.
Read more »
Wetter Schweiz: Hitzetag in der Schweiz am SamstagWer hochsommerliches Wetter liebt, darf sich freuen. Am Samstag wird es richtig heiss mit Temperaturen bis 32 Grad.
Read more »
Ihr Auto verkaufen in der Schweiz - Die 10 grundlegendsten Regeln für einen Autoverkauf in der SchweizDer Verkauf eines Fahrzeugs kann eine Herausforderung sein, besonders wenn man die zahlreichen Besonderheiten des Schweizer Marktes berücksichtigt. Autoankauf Ab Platz ist Ihr...
Read more »
«Es sind zu viele»: Die Schweiz hat ein KatzenproblemKatzen in der Schweiz: Verein Klimaschutz Schweiz will Moratorium
Read more »
Biodiversitätsinitiative: Bundesrat Rösti begründet sein NeinAm 22. September stimmt das Schweizer Stimmvolk über die Biodiversitätsinitiative ab. Der Bundesrat ist gegen die Vorlage. Warum, erklärt Bundesrat Albert Rösti.
Read more »
So will Rösti ein Ja zur Biodiversitätsinitiative verhindernUmweltminister Albert Rösti erläutert in der Medienkonferenz den ablehnenden Standpunkt von Bundesrat und Parlament zur Biodiversitäts-Initiative.
Read more »