Flugblattaffäre
22. September 2023 um 10:43 Uhr
Nach der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben sich der Politiker und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zu einer Aussprache getroffen. Das Gespräch war sachlich, teilte Schuster nach dem Treffen in München mit. Vor allem den unmittelbaren Umgang von Hubert Aiwanger mit den ihm zur Last gelegten Vorwürfen sehe ich allerdings als problematisch an.
Hubert Aiwanger erklärte ebenfalls am Freitag: Wir haben in kleinem Kreis ein offenes und konstruktives Gespräch geführt und ich habe dabei auch erklärt, warum ich Form und Zeitpunkt der Berichterstattung gewisser Medien gegen mich kritisiere. Weitere Informationen über Inhalte des Gesprächs drangen zunächst nicht nach außen.
Ende August war durch eine Recherche der Süddeutschen Zeitung bekanntgeworden, dass in der Schultasche des damals 17 Jahre alten Elftklässlers Hubert Aiwanger ein Flugblatt mit stark antisemitischen Inhalten gefunden worden war. Aiwanger bestreitet die Urheberschaft, sein Bruder Helmut bekannte sich dazu, das Pamphlet verfasst zu haben. Der Politiker kritisierte daraufhin die Medienberichterstattung und bezeichnete sich selbst als Opfer einer Schmutzkampagne.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kam der Forderung nach Entlassung von Aiwanger aus dem bayerischen Kabinett nicht nach. Die Entfernung des Freie-Wähler-Parteichefs aus dem Regierungsamt wäre nach Darstellung von Söder nicht verhältnismäßig gewesen. Der Ministerpräsident und CSU-Parteichef bekräftigte stattdessen seine Absicht, die Regierungskoalition mit Aiwangers Freien Wählern nach der Landtagswahl am 8.
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