Bei der Abstimmung zum Covid-19-Gesetz zeichnet sich ein klares Ja ab. Mitte-Nationalrat Lorenz Hess interpretiert das deutliche Ergebnis damit, dass die Bevölkerung nach der dritten Abstimmung genug hatte von der Thematik. Abst23
Klimaschutz, OECD-Besteuerung, Covid-19: Ja zu allen drei Vorlagen. Noch fehlt das offizielle Schlussresultat.Klares Ja zur Verwendung der Millionen der Thurgauer KantonalbankKantonale Abstimmung: St. Gallen sagt Ja zu Finanzhilfe für Spitäler
St.Galler Stimmberechtigte haben entschieden: Spitäler erhalten erneut finanzielle Hilfe – das Spital Grabs kann erweitert werdenDie Dachorganisation von rund 140 Zivilorganisationen hält fest: «Ein erster Schritt für eine verantwortungsvolle und ambitionierte Klimapolitik in der Schweiz ist mit dem Ja zum Klimaschutz-Gesetz vollbracht.» Nun müsse das Gesetz rasch in Kraft treten.
Vor den nationalen Wahlen im Herbst ruft die Klima-Allianz nun zu einer nationalen Klimademo am 30. September auf. Sie fordert von der Politik Klimagerechtigkeit.Die SP weibelte für ein Nein zur Abstimmung über die OECD-Mindeststeuer. Die Vorlage wird aber deutlich angenommen. Die Politologin Sarah Bütikofer analysiert, was beim Abstimmungskampf der SP falsch gelaufen ist.
Das Resultat führt dazu, dass Energieminister Albert Rösti das Gesetz nun gegen den Willen seiner Partei umsetzen muss. Er ist aber nicht der erste Bundesrat, der auf diese Weise in einer Zwickmühle steht. Jubeln über ein Ja: Befürworterinnen der Vorlage zum Klimaschutz-Gesetz, und Mitglieder der Kampagne um Sophie Fürst, Co-Kampagnenleiterin, Mitte, jubeln nach Bekanntgabe des Resultats zum Klimaschutz-Gesetz.
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