Abstimmungen Stadt Bern - Auto-«Gebührenwahnsinn?» – Bern streitet über Parkgebühren

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Abstimmungen Stadt Bern - Auto-«Gebührenwahnsinn?» – Bern streitet über Parkgebühren
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Die Stadt Bern stimmt am 18. Juni über Parkgebühren ab. Parkkarten sollen bald doppelt so viel kosten wie bisher. Die Meinungen zur Massnahme gehen auseinander. Abst23

Wegen Parkgebühren gehen in Bern die Wogen hoch. Ein Komitee hat gegen die geplante Gebührenerhöhung ein Doppelreferendum mit über 3000 Unterschriften zusammengebracht – das sind so viele wie seit 30 Jahren nicht mehr.Für höhere Parktarife setzt sich Rot-Grün ein.

Passend zum Thema Gegen den «Gebührenwahnsinn» kämpfen die SVP, FDP und die Mitte. Stadträtin Milena Daphinoff fordert, dass Gebühren das Portemonnaie der Bevölkerung «nicht über Gebühr belasten» sollen. Rot-Grün wollte noch höhere ParkkartengebührenUrsprünglich wollte der Rot-Grün dominierte Stadtrat die Gebühren auf 720 Franken pro Jahr erhöhen. Das Parlament kam aber davon ab. «Wir sind Leuten mit tiefem Einkommen also bereits entgegengekommen», entgegnet die Grüne-Stadträtin Jelena Filipovic.

Links-Grün hat den Bogen mit der massiven Gebührenerhöhung überspannt. Autor: Milena Daphinofff Stadträtin Mitte Die vielen Unterschriften bei den Referenden zeigten zudem, dass die Berner Finanzprobleme nicht über eine Erhöhung der Parkkartengebühren, sondern über Ausgabenreduktion angepackt werden sollten. Die Stadtbehörden erhoffen sich durch die Gebührenerhöhung Mehreinnahmen von drei Millionen Franken.

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