Mehrere Tausend in Deutschland lebende Marokkaner sind ausreisepflichtig, bei den meisten davon ist allerdings eine Abschiebung nicht möglich. Innenministerin Faeser macht sich bei ihrem Besuch in Rabat für eine bessere Kooperation bei den Rückführungen stark. Reguläre Migration soll dagegen erleichtert werden.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich in Marokko für mehr Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen sowie bei Migration und Abschiebungen starkgemacht. Mit ihrem marokkanischen Amtskollegen, Abdelouafi Laftit, unterzeichnete die SPD-Politikerin in der Hauptstadt Rabat eine entsprechende Absichtserklärung.
Begleitet wird Faeser auf ihrer zweitägigen Marokko-Reise von FDP-Politiker Joachim Stamp. Der für den Abschluss sogenannter Migrationsabkommen eingesetzte Sonderbevollmächtigte ist mit mehreren Ländern in vertraulichen Gesprächen. Ziel dieser Abkommen ist es aus Sicht der Bundesregierung, Erleichterungen bei der Erteilung von Arbeitsvisa und anderen Formen der regulären Migration anzubieten.
Sammelabschiebungen per Charter lässt Marokko nicht zu, sodass immer nur einzelne Rückführungen per Linienflug möglich sind. Das ist ein mühsames Geschäft für die Bundespolizei, die Abschiebungen begleitet - vor allem, wenn sich die Betroffenen physisch zur Wehr setzen, weswegen Rückführungen in Einzelfällen abgebrochen werden.Faeser war es in Rabat wichtig zu betonen, dass Rückführungen nicht ihr einziges Anliegen sind.
Das Bundeskabinett hatte vergangene Woche einen Gesetzentwurf beschlossen, der verhindern soll, dass relativ viele Abschiebungen im letzten Moment scheitern - etwa weil die Betroffenen nicht auffindbar sind. Beispielsweise soll die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams derzeit 10 auf 28 Tage verlängert werden.
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